Das Oberlandesgericht von Pernambuco (TJPE) hat die vorläufige einstweilige Verfügung, die Spribe OÜ im laufenden Rechtsstreit um die AVIATOR-Marke in Brasilien zuvor gewährt worden war, aufgehoben. Die Entscheidung wurde am 7. Juli 2026 nach einer Änderung des rechtlichen Status der Unternehmensregistrierung getroffen.
Richterin Andrea Epaminondas Tenorio de Brito erließ die Einzelentscheidung und stellte fest, dass die tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen der früheren einstweiligen Verfügung nicht mehr bestehen. Das Gericht wies darauf hin, dass die ursprüngliche Maßnahme auf der Annahme beruhte, die Registrierung von Spribe beim brasilianischen Nationalen Institut für industrielles Eigentum (INPI) sei vollständig gültig und durchsetzbar.
Intervention des Bundesgerichts
Eine jüngste Entscheidung des Bundesgerichts in Brasília hat die rechtlichen Wirkungen der AVIATOR-Markenregistrierung von Spribe vorläufig ausgesetzt. Die Bundesbehörde hat Spribe angewiesen, die Ausschließlichkeitsansprüche auf Grundlage dieser Registrierung bis zum Abschluss der Nichtigkeitsverfahren zu unterlassen.
Folglich entschied das Gericht von Pernambuco, dass die Grundlage für die vorläufige Rechtshilfe sich materiell geändert habe. Die Aufhebung wurde gemäß Artikel 296 der brasilianischen Zivilprozessordnung durchgeführt, der die Aufhebung vorläufiger Maßnahmen bei einer Änderung der zugrunde liegenden Umstände vorsieht.